Liebe Besucherin, lieber Besucher,

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

Auf dieser Seite erhalten Sie einen Einblick in meine politische Arbeit – im Wahlkreis, in der Bürgerschaft und darüber hinaus. Als Abgeordneter in Rahlstedt ist es mir ein besonderes Anliegen aktiv, transparent und bürgernah die Interessen unseres Stadtteils in der Hamburgischen Bürgerschaft zu vertreten und mich für Gerechtigkeit und ein besseres Miteinander in unserer schönen Stadt einzusetzen. Hier finden Sie Informationen zu anstehenden Veranstaltungen und sonstigen Terminen, Berichte über meine Arbeit in der Bürgerschaft und in Rahlstedt, sowie meine Positionen zu aktuellen politischen Themen. Als gewählter Abgeordneter der Bürgerschaft in Rahlstedt bin ich Ihr Ansprechpartner für Ihre Fragen, Ihre Anregungen und Ihre Kritik zu sämtlichen politischen Themen.
Zögern Sie nicht und nutzen Sie die verschiedenen Kontaktmöglichkeiten. Die Mitarbeiter in meinem Wahlkreisbüro und ich persönlich stehen Ihnen gerne zur Verfügung!

Herzlichst, Ihr 

Aktuelles


Hier bekommen Sie einen Einblick in meine Facebook-Aktivitäten:
Ankündigungen zu Terminen wie Bürgerschaftsbesuchen und Bürgersprechstunden im Wahlkreis, meine politischen Aktivitäten in den verschiedenen Gremien und Ausschüssen, sowie Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen – liken und kommentieren ausdrücklich erwünscht!

Zur Person

Hier können Sie mich ein wenig näher kennen lernen.
Unter „Lebenslauf“ können Sie sich über meine politischen und beruflichen Werdegang informieren. Unter „Motivation“ finden sie einige Worte zu meinen persönlichen Beweggründen, weshalb ich politisch tätig bin und was mich dabei antreibt.  Unter „Positionen“ finden Sie eine Sammlung an Positionspapieren zu diversen Themen, in welchen ich allein oder mit Kollegen meinen Standpunkt zu aktuellen politischen Fragen dargelegt habe.

Lebenslauf

Ekkehard Wysocki

Persönliches:

  • Geboren am 26. April 1962 in Hamburg, verheiratet, Vater zweier Kinder


Ausbildung:

  • Abitur am Gymnasium Am Heegen in Hamburg-Rahlstedt
  • Wehrdienst
  • Studium der Politischen Wissenschaft sowie Neuere und Mittlere Geschichte (Diplom)


Beruf:

  • Sachbearbeiter bei der ERGO Versicherung


Angaben zum poilitischen Werdegang:

  • Seit 1981 SPD-Mitglied
  • Vorsitzender des SPD-Distrikts Rahlstedt
  • 2008-2011 stellv. Vorsitzender des Regionalausschusses Rahlstedt
  • Davor lange Jahre Fraktionsvorsitzender im Ortsausschuss Rahlstedt


Mitgliedschaften und ehrenamtliches Engagement:

  • Vorsitzender der Stadtteilkonferenz Rahlstedt-Ost seit 1996
  • Mitglied des Kirchengemeinderates der Markus-Kirchengemeinde Hohenhorst Rahlstedt-Ost
  • Mitglied des Fördervereins Dankeskirche Rahlstedt-Ost
  • Vorsitzender des Aufsichtsrates der Hamburg-Rahlstedter-Baugenossenschaft e.G.
  • Mitglied des Bürgervereins Rahlstedt e.V. (Vorsitzender 2009-2011)
  • Mitglied im Bürgerverein Oldenfelde e.V.
  • Mitglied im Rahlstedter Kulturverein e.V.
  • Mitglied STARTLOCH e.V.
  • Mitglied der Arbeiterwohlfahrt

Meine Funktionen in der Hamburger Bürgerschaft finden Sie unter dem Punkt „Bürgerschaft“

Motivation

Motivation

Mein politisches Interesse entwickelte sich an der Frage, warum ich in meiner Schulzeit das sogenannte „Schüler-BAföG“, eine Zahlung an einkommensschwächere Familien zur Herstellung von Chancengerechtigkeit im Bildungswesen, erhalten habe. Wieso gibt es Familien (meine Mutter war alleinerziehend mit zwei Kindern) deren Kinder durch das geringere Einkommen der Eltern geringere Bildungschancen hatten, die durch dieses Geld teilweise ausgeglichen werden sollten. In diesem Zusammenhang beschäftigten mich auch die Themen Einkommensunterschiede, soziale Ungleichheit und deren Folgen.

Ich war schon damals der festen Überzeugung, dass Kinder aus sogenannten „bildungsfernen Schichten“ auch die Chance erhalten sollten einen Bildungsabschluss zu erreichen, der ihren Fähigkeiten entspricht und der nicht bestimmt ist durch den Geldbeutel der Eltern. Ich konnte und durfte ein Gymnasium besuchen, Abitur machen und studieren und bin dafür meiner Familie, aber auch der sozialdemokratischen Bildungspolitik sehr dankbar. Diese Motivation treibt mich bis heute an.   

Positionen

Positionen

Anbei finden Sie die wichtigsten Anträge und Drucksachen aus der Bürgerschaft, an denen ich in der 21. Wahlperiode mitgearbeitet habe. Hierbei liegt das Schwergewicht naturgemäß auf dem Gebiet der Innenpolitik und der Kirchen- und Religionspolitik. Der Eingabenausschuss und die Härtefallkomission tagen aus Gründen des Datenschutzes nichtöffentlich, deshalb gehen aus ihnen kaum Drucksachen und Anträge hervor. Der Kontrollausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes tagt grundsätzlich geheim.

Alle Drucksachen an denen ich seit 2011 mitgearbeitet habe finden Sie unter: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/info.

  • Abschiebemonitoring

  • Investitionen in Rahlstedts Zukunft - Maßnahmen in Rahlstedt seit 2011

  • Prüfauftrag zur finanziellen Besserstellung von Feuerwehrbeamten

  • Freiwillige Feuerwehr Rahlstedt

  • Gerade jetzt: Gespräche über die Normen und Werte für ein friedliches Zusammenleben führen

  • Antisemitismus in allen Erscheinungsformen entschieden entgegentreten

  • Nächtliche Alkoholexzessen und negativen Veränderungen im Bereich Reeperbahn und in anderen Szenevierteln wirksam begegnen

  • Ein zusätzlicher Feiertag für Hamburg

  • Die Entwicklung der Schulen im Stadtteil Rahlstedt

Zur Person

Hier können Sie mich ein wenig näher kennen lernen.
Unter „Lebenslauf“ können Sie sich über meine politischen und beruflichen Werdegang informieren. Unter „Motivation“ finden sie einige Worte zu meinen persönlichen Beweggründen, weshalb ich politisch tätig bin und was mich dabei antreibt.  Unter „Positionen“ finden Sie eine Sammlung an Positionspapieren zu diversen Themen, in welchen ich allein oder mit Kollegen meinen Standpunkt zu aktuellen politischen Fragen dargelegt habe.

Lebenslauf

Ekkehard Wysocki

Persönliches:

  • Geboren am 26. April 1962 in Hamburg, verheiratet, Vater zweier Kinder


Ausbildung:

  • Abitur am Gymnasium Am Heegen in Hamburg-Rahlstedt
  • Wehrdienst
  • Studium der Politischen Wissenschaft sowie Neuere und Mittlere Geschichte (Diplom)


Beruf:

  • Sachbearbeiter bei der ERGO Versicherung


Angaben zum poilitischen Werdegang:

  • Seit 1981 SPD-Mitglied
  • Vorsitzender des SPD-Distrikts Rahlstedt
  • 2008-2011 stellv. Vorsitzender des Regionalausschusses Rahlstedt
  • Davor lange Jahre Fraktionsvorsitzender im Ortsausschuss Rahlstedt


Mitgliedschaften und ehrenamtliches Engagement:

  • Vorsitzender der Stadtteilkonferenz Rahlstedt-Ost seit 1996
  • Stellv. Vorsitzender des Kirchengemeinderates der Markus-Kirchengemeinde Hohenhorst Rahlstedt-Ost
  • Mitglied des Fördervereins Dankeskirche Rahlstedt-Ost
  • Vorsitzender des Aufsichtsrates der Hamburg-Rahlstedter-Baugenossenschaft e.G.
  • Mitglied des Bürgervereins Rahlstedt e.V. (Vorsitzender 2009-2011)
  • Mitglied im Bürgerverein Oldenfelde e.V.
  • Mitglied im Rahlstedter Kulturverein e.V.
  • Mitglied STARTLOCH e.V.
  • Mitglied der Arbeiterwohlfahrt

Meine Funktionen in der Hamburger Bürgerschaft finden Sie unter dem Punkt „Bürgerschaft“

Motivation

Motivation

Mein politisches Interesse entwickelte sich an der Frage, warum ich in meiner Schulzeit das sogenannte „Schüler-BAföG“, eine Zahlung an einkommensschwächere Familien zur Herstellung von Chancengerechtigkeit im Bildungswesen, erhalten habe. Wieso gibt es Familien (meine Mutter war alleinerziehend mit zwei Kindern) deren Kinder durch das geringere Einkommen der Eltern geringere Bildungschancen hatten, die durch dieses Geld teilweise ausgeglichen werden sollten. In diesem Zusammenhang beschäftigten mich auch die Themen Einkommensunterschiede, soziale Ungleichheit und deren Folgen.

Ich war schon damals der festen Überzeugung, dass Kinder aus sogenannten „bildungsfernen Schichten“ auch die Chance erhalten sollten einen Bildungsabschluss zu erreichen, der ihren Fähigkeiten entspricht und der nicht bestimmt ist durch den Geldbeutel der Eltern. Ich konnte und durfte ein Gymnasium besuchen, Abitur machen und studieren und bin dafür meiner Familie, aber auch der sozialdemokratischen Bildungspolitik sehr dankbar. Diese Motivation treibt mich bis heute an.   

Positionen

Positionen

Im Folgenden finden Sie Anträge und Drucksachen aus der Bürgerschaft, an denen ich seit 2011 mitgearbeitet habe. Hierbei liegt das Schwergewicht naturgemäß auf dem Gebiet der Innenpolitik und der Kirchen- und Religionspolitik. Der Eingabenausschuss und die Härtefallkomission tagen aus Gründen des Datenschutzes nichtöffentlich, deshalb gehen aus ihnen kaum Drucksachen und Anträge hervor. Der Kontrollausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes tagt grundsätzlich geheim.

  • Prüfauftrag zur finanziellen Besserstellung von Feuerwehrbeamten

  • Nächtliche Alkoholexzessen und negativen Veränderungen im Bereich Reeperbahn und in anderen Szenevierteln wirksam begegnen

  • Abschiebemonitoring

  • Gerade jetzt: Gespräche über die Normen und Werte für ein friedliches Zusammenleben führen

  • Investitionen in Rahlstedts Zukunft - Maßnahmen in Rahlstedt seit 2011

  • Freiwillige Feuerwehr Rahlstedt

  • Ein zusätzlicher Feiertag für Hamburg

  • Antisemitismus in allen Erscheinungsformen entschieden entgegentreten

  • Die Entwicklung der Schulen im Stadtteil Rahlstedt

Wahlkreis

WAHLKREIS 14 Rahlstedt

Ich bin, da über die Landesliste gewählt, für ganz Hamburg zuständig, fühle mich aber Rahlstedt besonders verbunden. Hier bin ich aufgewachsen und hier lebe ich. Aus diesem Grunde liegt mir mein Wahlkreis auch besonders am Herzen. Deshalb möchte ich mich für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger vor Ort einsetzen und aktiv, transparent und bürgernah die Interessen unseres Stadtteils in der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten.

Zur Orientierung:

Rahlstedt liegt im Bezirk Wandsbek im Nordosten Hamburgs und grenzt an den schleswig-holsteinischen Landkreis Stormarn.

Historie:

Mit der Errichtung einer Bahnstation 1893 zwischen Altrahlstedt, Oldenfelde und Neurahlstedt wurde der bis dahin eher unbedeutende ländliche Ort, der damals hauptsächlich Wohnort für Besserverdienende und höhere Beamte war, erstmals als Wohnort abseits der Arbeitsstätte Hamburg für Besserverdienende und höhere Beamte interessant. 

1927 wurden die Ortschaften Altrahlstedt, Neurahlstedt, Meiendorf und Oldenfelde sowie Teile von Tonndorf-Lohe und Jenfeld zur preußischen Gemeinde Rahlstedt zusammengeschlossen. Nach dem Groß-Hamburg-Gesetz von 1937 wurde Rahlstedt dann ein Teil Hamburgs.

Nach dem Zweiten Weltkrieg siedelten sich viele Flüchtlinge aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und den ausgebombten Hamburger Stadtteilen in Rahlstedt an. Durch die Bildung der Ortsteile Hohenhorst, Rahlstedt-Ost sowie zunächst Großlohe-Nord und ab 1964 schließlich auch Großlohe-Süd wuchs die Rahlstedter Bevölkerung erheblich. Auch Opfer der Flutkatastrophe von 1962 fanden in Rahlstedt ein neues Zuhause.

Im Laufe der Zeit entwickelte sich Rahlstedt somit zum bevölkerungsreichsten Stadtteil Hamburgs.

Durch die Schließung zweier Kasernengebiete (Boehn-Kaserne 1993 und Graf-Goltz-Kaserne 1992) durch die Bundeswehr entstanden die neuen Siedlungsgebiete Rahlstedter Höhe (1996/1997) und die Rahlstedter Boltwiesen (1999/2000).

Der ehemalige Truppenübungsplatz Höltigbaum wurde nach der Schließung der Kasernen aufgegeben. Hier entwickelte sich zum einen ein gemeinsamen Naturschutzgebiet von Hamburg und Schleswig- Holstein und zum anderen das Gewerbegebiet Höltigbaum.

Mittlerweile hat Rahlstedt über 90000 Einwohner und hat damit nahezu die Bevölkerungszahl einer Großstadt.

Politik:

Für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft und zur Bezirksversammlung bildet der Stadtteil den gleichnamigen Wahlkreis Rahlstedt (Wahlkreis 14). Er ist nach dem Hamburger Wahlrecht ein Mehrmandatswahlkreis, in dem vier Bürgerschaftsabgeordnete in Direktwahl oder nach Wahlkreislisten gewählt werden. Hier leben um die 67.000 Wahlberechtigte, weshalb Rahlstedt auch zu den mittleren Wahlkreisen zählt. 2015 bekam die SPD 51,5 % der Stimmen im Wahlkreis 14 und erhielt somit drei der vier Direktmandate.

Wissenswertes:

In Rahlstedt gibt es seit vielen Jahren zahlreiche soziale und kulturelle Einrichtungen. 

Die Katholische Kirche betreibt in Rahlstedt seit 1925 ein Kinderkrankenhaus in der Liliencronstraße 130. Der gemeinnützige Förderverein Dankeskirche e.V. kümmert sich um die Erhaltung der Dankeskirche in Rahlstedt-Ost. Zudem gibt es Freiwillige Feuerwehren in Meiendorf, Oldenfelde und (Alt-)Rahlstedt sowie in der Oldenfelder Siedlung. Des Weiteren gibt es zahlreiche Sportvereine (z.B. AMTV und RHTC). Kommunalpolitisch ist der „Bürgerverein Rahlstedt e. V.“ vor Ort aktiv. Um Kulturelles kümmert sich der „Rahlstedter Kulturverein e.V.“ und das Kulturwerk Rahlstedt. Die Rahlstedter Bürgerinnen und Bürger werden über das Geschehen in ihrem Stadtteil u.a. durch die lokale Presse wie beispielsweise das Rahlstedter/Oldenfelder Wochenblatt, dem „Rundblick“ und dem „Markt“ informiert.

Aktivitäten

Als Ihr Wahlkreisabgeordneter können Sie mit mir jederzeit einen Termin für ein Gespräch vereinbaren. Egal, ob es um persönliche Anliegen geht, um Themen aus der Nachbarschaft oder ob Sie sich mit mir über die Landes- oder Bundespolitik austauschen wollen: Ich freue mich darauf, Ihre Anliegen, Ihre Fragen und Ihren Blickwinkel auf die Dinge kennen zu lernen und in meine politische Arbeit mit einfließen zu lassen. 
Gerne können wir uns bei mir im Büro treffen. Zur Terminabsprache wenden Sie sich jederzeit an mein Wahlkreisbüro.

Das politische Berlin hautnah erleben – Das bieten wir im Rahmen meiner politischen Berlinfahrten an. Früh am Morgen hin, Abends zurück und dazwischen jede Menge Eindrücke aus dem Herzen unserer Republik.
Nach der Anreise im komfortablen Reisebus erwartet Sie zunächst eine Stadtrundfahrt durch die Hauptstadt. Anschließend besichtigen wir das Reichstagsgebäude, der Sitz des Deutschen Bundestages. Dabei stehen uns wechselnde Hamburger Bundestagsabgeordnete zum Austausch zur Verfügung. Der anschließende Besuch der Reichstagskuppel mit gutem Überblick über das Regierungsviertel darf natürlich nicht fehlen.
Nach einigen Stunden Freizeit am Nachmittag treten wir gemeinsam die Heimreise an – um einige Eindrücke reicher.

Ich lade regelmäßig interessierte Rahlstedterinnen und Rahlstedter zum Besuch in die Hamburgische Bürgerschaft ein.

Das Programm beinhaltet eine Führung durch das Rathaus, eine Filmvorführung über das Funktionieren und Wirken der Bürgerschaft und des Senates, ein Gespräch mit mir, sowie die Teilnahme an der Bürgerschaftssitzung.

Persönliches Gespräch
Als Ihr Wahlkreisabgeordneter können Sie mit mir jederzeit einen Termin für ein Gespräch vereinbaren. Egal, ob es um persönliche Anliegen geht, um Themen aus der Nachbarschaft oder ob Sie sich mit mir über die Landes- oder Bundespolitik austauschen wollen: Ich freue mich darauf, Ihre Anliegen, Ihre Fragen und Ihren Blickwinkel auf die Dinge kennen zu lernen und in meine politische Arbeit mit einfließen zu lassen. 
Gerne können wir uns bei mir im Büro treffen. Zur Terminabsprache wenden Sie sich jederzeit an mein Wahlkreisbüro.
Berlinfahrten

Das politische Berlin hautnah erleben – Das bieten wir im Rahmen meiner politischen Berlinfahrten an. Früh am Morgen hin, Abends zurück und dazwischen jede Menge Eindrücke aus dem Herzen unserer Republik.
Nach der Anreise im komfortablen Reisebus erwartet Sie zunächst eine Stadtrundfahrt durch die Hauptstadt. Anschließend besichtigen wir das Reichstagsgebäude, der Sitz des Deutschen Bundestages. Dabei stehen uns wechselnde Hamburger Bundestagsabgeordnete zum Austausch zur Verfügung. Der anschließende Besuch der Reichstagskuppel mit gutem Überblick über das Regierungsviertel darf natürlich nicht fehlen.
Nach einigen Stunden Freizeit am Nachmittag treten wir gemeinsam die Heimreise an – um einige Eindrücke reicher.

Besuch HH-Bürgerschaft

Ich lade regelmäßig interessierte Rahlstedterinnen und Rahlstedter zum Besuch in die Hamburgische Bürgerschaft ein.

Das Programm beinhaltet eine Führung durch das Rathaus, eine Filmvorführung über das Funktionieren und Wirken der Bürgerschaft und des Senates, ein Gespräch mit mir, sowie die Teilnahme an der Bürgerschaftssitzung.

Begleitend zur aktuellen Politik veranstalten wir regelmäßig politische Veranstaltung zu Themen der Landes- oder Bundespolitik. Dabei informieren wir uns zusammen mit Experten zu bestimmten Themen, wie etwa der Gesundheitspolitik und bieten die Gelegenheit, mit den Fachpolitikern ins Gespräch zu kommen. Dabei können Sie Fragen stellen, Anregungen geben und Kritik äußern.

Unser Wahlkreis hat viele verschiedene landschaftliche Highlights zu bieten. Vom Stellmoorer Tunneltal über das Vogelschutzgehölz am Wehlbrook, den Hegenwald bis zum Naturschutzgebiet Stapelfelder Moor.

Bei uns können selbst alteingesessene Rahlstedter noch so manchen verborgenen, Winkel Natur entdecken. Unter fachkundiger Führung können Sie mehr über die verblüffend vielfältige Flora und Fauna erfahren.

Viele unserer Veranstaltungsangebote passen nicht in die vorangegangenen Kategorien, sind aber trotzdem eine Erwähnung wert.
Dazu zählen Rundgänge und Besuche von Einrichtungen und Orten von Interesse, die wir anbieten. So gibt es unter anderem politische Hafenrundfahrten, Flughafenbesuche oder Besuche des Polizeimuseums

Kontaktieren Sie mich gerne, um über anstehende Angebote informiert zu werden.

Diskussions- und Themenveranstaltungen

Begleitend zur aktuellen Politik veranstalten wir regelmäßig politische Veranstaltung zu Themen der Landes- oder Bundespolitik. Dabei informieren wir uns zusammen mit Experten zu bestimmten Themen, wie etwa der Gesundheitspolitik und bieten die Gelegenheit, mit den Fachpolitikern ins Gespräch zu kommen. Dabei können Sie Fragen stellen, Anregungen geben und Kritik äußern.

Naturkundliche Rundgänge

Unser Wahlkreis hat viele verschiedene landschaftliche Highlights zu bieten. Vom Stellmoorer Tunneltal über das Vogelschutzgehölz am Wehlbrook, den Hegenwald bis zum Naturschutzgebiet Stapelfelder Moor.

Bei uns können selbst alteingesessene Rahlstedter noch so manchen verborgenen, Winkel Natur entdecken. Unter fachkundiger Führung können Sie mehr über die verblüffend vielfältige Flora und Fauna erfahren.

Sonstiges

Viele unserer Veranstaltungsangebote passen nicht in die vorangegangenen Kategorien, sind aber trotzdem eine Erwähnung wert.
Dazu zählen Rundgänge und Besuche von Einrichtungen und Orten von Interesse, die wir anbieten. So gibt es unter anderem politische Hafenrundfahrten, Flughafenbesuche oder Besuche des Polizeimuseums

Kontaktieren Sie mich gerne, um über anstehende Angebote informiert zu werden.

Impressionen

Bürgerschaft

Die Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft sind das Schaufenster der parlamentarischen Arbeit: Hier machen die Fraktionen ihre Standpunkte für die Presse und die Zuschauer öffentlich.
Der Hauptteil der fachlichen Arbeit steckt aber in den Ausschüssen. Hier werden beispielsweise Gesetzesvorlagen intensiv beraten und Experten zu bestimmten Themen angehört.

Jeder Abgeordneter ist dabei Fachmann für eine Auswahl an Themenbereichen. Ich bin Vorsitzender des Innenausschusses seit 2011, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollausschusses, Fachsprecher der SPD-Fraktion im Eingabenausschuss,  Vorsitzender der Härtefallkommission seit 2015, Vorsitzender des Kontrollgremiums nach dem Gesetz zur Umsetzung von Art. 13 VI GG und bin Sprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften seit 2011.

In der Vergangenheit habe ich außerdem an folgenden Ausschüssen mitgewirkt:

  • Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilhatmonie

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/44803/bericht-des-parlamentarischen-untersuchungsausschusses-„elbphilharmonie“.pdf

  • Mitglied im Sonderausschuss zum Tod des Mädchens Chantal

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar: http://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/39130/bericht-des-sonderausschusses-„zum-tod-des-mädchens-chantal“-über-die-drucksache-20-3528-aus-fehlern-lernen-–-kinder-in-pflegefamilien-und-von.pdf

  • Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Yagmur

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/47751/bericht-des-parlamentarischen-untersuchungsausschusses-„aufklärung-der-vernachlässigung-der-kindeswohlsicherung-im-fall-yagmur-durch-staatliche.pdf

  • Mitglied im Sonderausschuss „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“

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Eingabenausschuss

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft, auch Petitionsausschuss genannt, versteht sich als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger. Jährlich wenden sich an ihn etwa 800 bis 1000 Bürgerinnen und Bürger. Er befasst sich zum Beispiel mit Ausländerangelegenheiten, Bauangelegenheiten und dem Öffentlichen Dienst und bemüht sich, Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlungen durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg zu korrigieren. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/eingaben/

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Innenausschuss

Der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft befasst sich mit Themen, die die innere Sicherheit berühren. Hierzu gehören im Wesentlichen die Berieche Polizei, Feuerwehr/Rettungsdienste und Katastrophenschutz, sowie die Erstaufnahme von Flüchtlingen. Er besteht aus 15 Mitgliedern, die den sechs Bürgerschaftsfraktionen angehören. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/fachausschuesse/4412656/innenausschuss/

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Sprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften

Meine Aufgabe als Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Fraktion in Hamburg ist es, den Kontakt zu allen Kirchen und Religionsgemeinschaften in Hamburg zu halten und auszubauen. Die zentrale Frage für mich ist in diesem Zusammenhang, wie wir das Zusammenleben in unserer Stadt mit so vielen Kirchen und Religionsgemeinschaften friedlich organisieren. Hamburg ist die Hauptstadt des interreligiösen Dialoges und soll es auch bleiben.

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“

Ernst-Wolfgang BöckenfördeStaat, Gesellschaft, Freiheit. 1976, S. 60.

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Kontrollausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes

Die Zuständigkeit des Ausschusses liegt in der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes. Die Sitzungen sind nichtöffentlich und geheim. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/fachausschuesse/4412662/kontrollausschuss-verfassungsschutz/

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Härtefallkomission

Das Gesetz sieht nur für bestimmte Fälle die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis vor. Dies kann zum Beispiel dazu führen, dass Ausländerinnen und Ausländer trotz besonderer Integration keine Aufenthaltserlaubnis erhalten können. 
In Fällen, in denen dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit dieser Menschen erfordern, kann eine Befassung der Härtefallkommission mit der Angelegenheit des Betroffenen zu einer Lösung führen. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/haertefallkommission/

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Kontrollgremium nach dem Gesetz zur Umsetzung von Art. 13 VI GG

Zuständigkeit: Kontrolle der akustischen Überwachung von Wohnungen (Umsetzung von Artikel 13, Absatz 6, Grundgesetz). Die Sitzungen sind nichtöffentlich und geheim. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/fachausschuesse/4412666/kontrollgremium-wohnraumueberwachung/

Bürgerschaft

Die Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft sind das Schaufenster der parlamentarischen Arbeit: Hier machen die Fraktionen ihre Standpunkte für die Presse und die Zuschauer öffentlich.
Der Hauptteil der fachlichen Arbeit steckt aber in den Ausschüssen. Hier werden beispielsweise Gesetzesvorlagen intensiv beraten und Experten zu bestimmten Themen angehört.

Jeder Abgeordneter ist dabei Fachmann für eine Auswahl an Themenbereichen. Ich bin Vorsitzender des Innenausschusses seit 2011, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollausschusses, Sprecher der SPD-Fraktion im Eingabenausschuss, Vorsitzender der Härtefallkommission seit 2015, Mitglied im Sonderausschuss zum G20-Gipfel und bin Sprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften seit 2011.

In der Vergangenheit habe ich außerdem an folgenden Ausschüssen mitgewirkt:

  • Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilhatmonie

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/44803/bericht-des-parlamentarischen-untersuchungsausschusses-„elbphilharmonie“.pdf

  • Mitglied im Sonderausschuss zum Tod des Mädchens Chantal

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar: http://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/39130/bericht-des-sonderausschusses-„zum-tod-des-mädchens-chantal“-über-die-drucksache-20-3528-aus-fehlern-lernen-–-kinder-in-pflegefamilien-und-von.pdf

  • Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Yagmur

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/47751/bericht-des-parlamentarischen-untersuchungsausschusses-„aufklärung-der-vernachlässigung-der-kindeswohlsicherung-im-fall-yagmur-durch-staatliche.pdf

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Eingabenausschuss

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft, auch Petitionsausschuss genannt, versteht sich als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger. Jährlich wenden sich an ihn etwa 800 bis 1000 Bürgerinnen und Bürger. Er befasst sich zum Beispiel mit Ausländerangelegenheiten, Bauangelegenheiten und dem Öffentlichen Dienst und bemüht sich, Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlungen durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg zu korrigieren. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/eingaben/

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Innenausschuss

Der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft befasst sich mit Themen, die die innere Sicherheit berühren. Hierzu gehören im Wesentlichen die Berieche Polizei, Feuerwehr/Rettungsdienste und Katastrophenschutz, sowie die Erstaufnahme von Flüchtlingen. Er besteht aus 15 Mitgliedern, die den sechs Bürgerschaftsfraktionen angehören. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/fachausschuesse/4412656/innenausschuss/

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Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften

Meine Aufgabe als Fachsprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Fraktion in Hamburg ist es, den Kontakt zu allen Kirchen und Religionsgemeinschaften in Hamburg zu halten und auszubauen. Die zentrale Frage für mich ist in diesem Zusammenhang, wie wir das Zusammenleben in unserer Stadt mit so vielen Kirchen und Religionsgemeinschaften friedlich organisieren. Hamburg ist die Hauptstadt des interreligiösen Dialoges und soll es auch bleiben.

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“

Ernst-Wolfgang BöckenfördeStaat, Gesellschaft, Freiheit. 1976, S. 60.

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Kontrollausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes

Die Zuständigkeit des Ausschusses liegt in der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes. Die Sitzungen sind nichtöffentlich und geheim. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/fachausschuesse/4412662/kontrollausschuss-verfassungsschutz/

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Härtefallkomission

Das Gesetz sieht nur für bestimmte Fälle die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis vor. Dies kann zum Beispiel dazu führen, dass Ausländerinnen und Ausländer trotz besonderer Integration keine Aufenthaltserlaubnis erhalten können. 
In Fällen, in denen dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit dieser Menschen erfordern, kann eine Befassung der Härtefallkommission mit der Angelegenheit des Betroffenen zu einer Lösung führen. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/haertefallkommission/

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Sonderausschuss zum G20-Gipfel

Der Sonderausschuss befasst sich mit den gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg. Der Ausschusssitzungen werden via Livestream übertragen. Mehr erfahren Sie unter: https://www.hamburgische-buergerschaft.de/fachausschuesse/9226060/sonderausschuss-ausschreitungen-g20-gipfel/

Mein Team

Anthony Volkmann (2)[136200]

Anthony Volkmann

Büroleiter
Justus Wien

Justus Wien

Mitarbeiter

Ihre Nachricht an mich!

Wenn Sie mit mir in Kontakt treten möchten, können Sie mir über dieses Kontaktformular gerne eine Nachricht zukommen lassen.

Egal, ob Sie ein persönliches Anliegen aus ihrer Nachbarschaft ansprechen wollen oder ob Ihnen Themen aus der Landes-, Bezirks- oder Bundespolitik am Herzen liegen – ich stehe Ihnen gerne jederzeit für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Bitte denken Sie daran, eine Telefonnummer oder E-Mail- Adresse zu hinterlegen, damit ich mich bei Ihnen zurückmelden kann.

Darüber hinaus haben Sie hier auch die Möglichkeit, regelmäßig per E-Mail über meine Veranstaltungen informiert zu werden. Teilen Sie mir hierfür einfach Ihre E-Mail- Adresse mit dem entsprechenden Hinweis mit.

 

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Kontakt

Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich gerne an mein Wahlkreisbüro, das sich im Herzen des Wahlkreises – im Ortskern Rahlstedt – gemeinsam mit meinem Kollegen Ole Thorben Buschhüter unterhalte. Gerne nehmen wir uns Ihrem Anliegen an, geben Informationen zu aktuellen Themen oder laden Sie zu Veranstaltungen ein. Wir sind für Sie da!

Anschrift

SPD-Wahlkreisbüro Rahlstedt

Ekkehard Wysocki MdHB

Rahlstedter Bahnhofstraße 37a,

22143 Hamburg

Telefon & Fax

Tel. : 040 – 648 60 520

Fax : 040 – 648 93 016

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22143 Hamburg

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   Montag: 10:00 bis 16:00 Uhr 

   Dienstag: 10:00 bis 13:00 Uhr

   Mittwoch: 10:00 bis 13:00 Uhr

   Donnerstag: 10:00 bis 13:00 Uhr

   Freitag: 10:00 bis 16:00 Uhr

Während der Hamburger Schulferien ist unser Büro nur unregelmäßig besetzt. Selbstverständlich können Sie auch außerhalb der Öffnungszeiten einen Termin vereinbaren. Zusätzlich finden regelmäßig Bürgersprechstunden statt, die in der Lokalpresse, per Wurfsendung und durch öffentliche Plakatierung angekündigt werden.

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